Das Thema Meinungsfreiheit ist ein sehr aktuelles in unserem Land. Man hat den Eindruck, daß seit Bestehen der Bundesrepublik die Meinungsfreiheit noch nie so einseitig ausgelegt wurde und deren Vielfalt versucht einzuebnen, wie heutzutage.
Daher möchten wir hier einigen Texten Raum bieten und dem Leser damit Ansätze schaffen, sich seine eigene Meinung zu bilden.
Das letzte Hemd am Ortsschild: Ein Aufschrei der Mitte – und das Kalkül staatlich finanzierter NGOs
Ein Text vom Maximilan Herz.
An vielen Ortsschildern im ganzen Land weht derzeit ein mahnendes Symbol im Wind: Ein ausrangiertes Hemd. Die Aktion „Das letzte Hemd“ ist ein dezentraler, eindringlicher Protest. Getragen wird er von ganz normalen Bürgern – Handwerkern, Landwirten und mittelständischen Unternehmern. Sie alle eint die schiere Verzweiflung über eine erdrückende wirtschaftliche Lage, hohe Belastungen und fehlende politische Perspektiven. Es ist der symbolische Ausdruck dafür, dass der Mittelstand finanziell und nervlich ausgeblutet ist.
Doch anstatt sich mit den existenziellen Nöten dieser Menschen auseinanderzusetzen, formiert sich aus dem politisch linken Spektrum massiver Widerstand. Dabei wird ein strategisches Mittel gewählt: Der Protest wird als „vermeintlich rechte Struktur“ diffamiert. Doch warum reagieren diese Bündnisse so aggressiv auf den Hilferuf der Mitte?
Ein lukratives Geschäftsmodell in Gefahr
Die Antwort liegt oft schlicht beim Geld. Viele dieser linken Bündnisse sind als sogenannte Nichtregierungsorganisationen (NGOs) organisiert. Paradoxerweise finanzieren sich viele dieser Initiativen maßgeblich durch staatliche Fördergelder – oft im Rahmen von Programmen zur „Demokratieförderung“ oder „Zivilgesellschaft“. Ihr Status, ihr Einfluss und ihre gut bezahlten Stellen hängen direkt vom Wohlwollen der aktuellen Regierung ab.
Ein breiter, von der Mitte der Gesellschaft getragener Protest, der die derzeitige Politik grundlegend infrage stellt, bedroht dieses System. Wenn der Staat, der diese NGOs finanziert, durch legitimen Bürgerprotest unter Druck gerät, bangen diese Bündnisse um ihre eigenen Pfründe.
Die gezielte Hetze erfüllt somit einen doppelten Zweck: Erstens delegitimiert man den Protest der Bürger, indem man ihn pauschal als rechtsradikal rahmt, sodass man sich nicht mit den berechtigten Sorgen auseinandersetzen muss. Zweitens – und das ist entscheidend – sichert man sich durch die ständige Warnung vor „rechten Strukturen“ die eigene staatliche Finanzierung. Es ist die Rechtfertigung für die eigene Existenz.
Fazit
Wenn der Aufschrei der arbeitenden Bevölkerung pauschal in die rechte Ecke gestellt wird, geht es längst nicht mehr um Haltung. Es geht um knallharte Existenzsicherung von NGOs, die Angst haben, dass ihnen der Geldhahn zugedreht wird, wenn der politische Wind sich dreht. Das Hemd am Ortsschild ist der ehrliche Notruf der Basis – die Hetze dagegen oft nur das Kalkül eines staatlich finanzierten Milieus.